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Steuerfahndung in Deutschland

Norbert Madauss, Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung

Nach deutschem Recht ist die Finanzbehörde nicht nur Besteuerungsbehörde, sondern auch Strafverfolgungsbehörde. Folglich hat der deutsche Gesetzgeber den Finanzbehörden in Steuerstrafsachen sowohl staatsanwaltliche als auch polizeirechtliche Kompetenzen zugewiesen. Die staatsanwaltlichen Aufgaben werden von den Straf- und Bußgeldsachenstellen wahrgenommen, während die steuerstrafrechtlichen Ermittlungen von den Steuerfahndungsstellen (Ermittlungsbeamte der Staatsanwaltschaften) geführt werden. Eine Besonderheit des Verfahrensrechtes liegt in dem Umstand, dass die Steuerfahndungsstellen nicht nur auf dem Gebiet der Steuerstrafverfahren, sondern auch im Bereich der reinen Steuerrechtsverfahren tätig sind. Da sich die Verfahrensgrundsätze im Besteuerungsverfahren (umfassende Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen) erheblich von denen des Strafverfahrensrechts (Selbstbelastungsfreiheit) unterscheiden, muss die Steuerfahndung bei ihren Maßnahmen immer sorgfältig prüfen, auf welchem Rechtsgebiet sie konkret tätig wird.

Treffen Sie Norbert Madauss anlässlich der NZSK 2018.